01.12.2010 /tlz eisenach Bürgerinitiative verurteilt Gebaren von TAV-Geschäftsführer Fritz und fordert Personalwechsel – Unmut: Trotz widriger Witterung kamen Hunderte in die Thaler Tennishalle gefahren, um ihrem Ärger Luft zu machen. Viele Interessenten schrieben sich in die Listen der Bürgerinitiative für bezahlbare Gebühren und Beiträge im TAV ein.
18.11.2010 /Freies Wort HildburghausenInterview -Gesplittete Abwassergebühr: „Keiner muss aufs Dach klettern“ Im Blick auf die, vom Wasser- und Abwasserverband Hildburghausen beabsichtigten Einführung der gesplitteten Abwassergebühr gibt es noch immer Irritationen bei vielen Grundstückseigentümern.
12.10.2010 / OTZ Saalburg-Ebersdorf: Verwunderung über neu beschlossene Satzungen – Die jüngst in Saalburg-Ebersdorf beschlossene Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sowie die jetzt vorgenommene Erhöhung der Nutzungsentgelte für die kommunalen Kindergärten stoßen auf heftige Kritik.
07.10.2010 / OTZOhne wenn und aber Gemeinderat setzt Höhe der Straßenausbaubeiträge fest Kein Lausnitz 21
29.09.2010 / OTZWenig Spielräume bei Straßenausbaubeiträgen Angekündigte Neuregelungen zu Straßenausbaubeiträgen haben Erwartungen geweckt. Eine Bestandsaufnahme in der Region.
22.09.210 /OTZReiche Gemeinden dürfen Beiträge senken Begüterte Thüringer Gemeinden ohne Schulden dürfen künftig den gemeindlichen Kostenanteil für kommunalen Straßenausbau deutlich erhöhen.
13.09.2010 TLZArnstadt: Reaktion auf Entwurf für Gesetz
03.09.2010 TLZ Kalte Enteignung von Hauseigentümern Belastung bis zum Verkehrswert eines Grundstückes möglich – Die Einnahmen endlich zweckgebunden verwenden. Zum Ausdrucken und Weiterleiten an Christne Lieberknecht, Am Weingarten 103, 99 439 Ramsla
02.09.2010 Feies WortSeit an Seit im Beitragsstreit Eine neue Koalition will im Beiträge im Abwasser und kommunalen Straßenausbau abschaffen: „LINKE und GRüne machen gemeinsame Sache“
19. August 2010: STZ /Thr.Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge geplant Die Bürgerallianz bereitet ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor. Parallel arbeiten die Fraktionen der Linken und der Grünen gemeinsam an einem Gesetzentwurf, sagte der Linke-Abgeordnete Frank Kuschel
Bürgerprotest in Erfurt auch die Wöllnitzer Bürgerinitiative (Jena) fährt in die Landeshauptstadt
18. August 2010: OTZ /Thr. Gesetzentwurf der Bürgerallianz zur Abschaffung der Zwangsbeiträge „Noch in diesem Jahr sollen möglichst alle im Landtag vertretenen Parteien für die Abschaffung des praktizierten Unrechts gewonnen werden. Das willkürlich angewandte komplizierte Beitragsrecht muss weg“, sagt Peter Hammen, Chef der Bürgerallianz gegen Zwangsabgaben in Thüringen.
01. Juli 2010: OTZ / Thüringen plant Deckelung bei Straßenausbaubeiträgen Bei der „Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.“ äußerte man sich über das Eckpunktepapier enttäuscht. „Das ist nicht das, was sich die Bürgerallianz vorgestellt hat“, sagte Vize-Vorsitzende Constanze Truschzinski.
16. Juni 2010: OTZ / Lichtener Bürgerinitiative sucht Rat in Erfurt. Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben Lichte (BI), die steigende Ausgaben für Bürger und Gewerbetreibende in der Trinkwasserschutzzone befürchtet, hat den Tag des offenen Landtages in Erfurt genutzt, um den Anliegen der BI Nachdruck zu verleihen.
14.06.2010 OTZ/ Das Volk besucht seine Volksvertreter – oder probierten die Sessel der Volksvertreter im Plenarsaal aus. Den hatte kurzzeitig auch mal die Bürgerallianz gegen Kommunalabgaben okkupiert, um symbolisch ein Gesetz zu verabschieden, das sie von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen befreit.
10.06.2010 OTZ/ TLZ Protest gegen überhöhte Kommunalabgaben – Ihren Forderungen wollen Mitglieder der Bürgerallianz zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag am Samstag, 12. Juni, in Erfurt Nachdruck verleihen.
22.05.2010 OTZ Pößneck – Kippen der Beiträge bleibt Ziel
18.05.2010 TA Gesetzentwurf befreit Bürger von Beiträgen für Straßenbau – Die Sturheit von zehn Gemeinden im Landkreis wird wahrscheinlich belohnt. Orte, die bislang keine Straßenausbaubeiträge erhoben, können wohl weiter die Börsen ihrer Bürger schonen.
04.05.2010 TLZ / Bürgerallianz legt eigenen Gesetzentwurf vor
23.04.2010 Die kommenden Wahlen fest im Blick
Information und Aufklärung der Öffentlichkeit schreibt sich die Bürgerinitiative für sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit in Zeulenroda und Umgebung (BIZ) weiterhin auf die Fahnen. BIZ wählte neuen Vorstand Frank Kuschel und Constanze Truschzinski waren von der Thüringer Bürgerallianz Gast der Versammlung
16.04.2010 TLZ Regelung zum Straßenbeitrag Huber will bis ende des Jahres eine finden, die Rechtsfrieden und Ruhe schaffe.
23.03.2010 Presse STZ/ Die BI will wieder „Druck machen“
An die 50 Bürger versammelten sich auf dem Bad Salzunger Markt / Petition unterschrieben
03.03.2010 mdr exklusive Was die Thürigner auf die Palme bringt – Straßenauabaugebühren Hundehaufen Windparks – u.a. mit Peter Hammen
08.02.2010 mdr Fakt ist Wenn meiner Stadt das Geld ausgeht! – Die Bürgerallianz durfte Stellung nehmen
22.01.2010 mdr hier ab vier – mit Rat und Tat “ Thüringer Kommunen müssen Straßenausbaubeiträge erheben“ – ein Filmbeitrag über gleiche Seite aktuelle Beiträge vom 22.01.2010 abrufbar
14.01.2010 Presse Freies Wort„Wir werden keine Straßenausbaubeitragssatzung beschließen!“
12.01.2010 Presse TLZ Erfurt/Schleußingen „Innenminister mit Befehlston“ Gemeinden wehren sich gegen Staßenausbaubeiträge
12.01.2010 Onlineausgabe TLZ Erfurt/Schleußingen Kommunen legen sich mit Innenminister ab
07.01.2010 Presse OVZ Erfurt/Altenburg „Es muss endlich eine Lösung her“ Nächste Runde im Streit um Staßenausbaubeiträge
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16.12.2009 Presse TLZ Eisenach/Ruhla (ep/rsb) „Der Gebührenzuwachs in dieser Höhe darf nie und nimmer kommen“ Lessing Verbandsrat (DIE LINKE)
14.12.2009 Presse OTZ Bürgerallianz will Beiträge endlich kippen Kommentar OTZ Zahlen soll sonst wer
10.10.2009 Presse OTZ Linkes SPD – Basistreffen mit Fremdeinfluss
12.08.2009 Presse OTZ Protest gegen zu hohe Beiträge
08.08.2009 Presse TLZ / TA / STZ / Freies Wort Beiträge zum Beitragsbegrenzungsgesetz (teures Abwasser)
29.07.2009 Presse dpa Die Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben hat gegen die Reform der Abwasserbeiträge Protest angekündigt
28.07.2009 Presse OTZ / Freies Wort/ Landtag will Abwasserneu regeln / Vorletzte Hürde genommen /CDU lenkt bei Straßenausbaubeiträgen ein
29.07.2009 Presse OTZ / TLZ/ Beitragsnachlässe für Große Grundstücke/Das Gesetz soll Klarheit bringen
23.07.2009 Presse TLZ/ Anhörung zur Kommunalabgabennovelle
22.07.2009 Presse TA/ Kommunen wollen bei Abwasser Änderungen
16.07.2009 Presse OTZ/ Bürgerantrag möglich zu Straßenausbaubeiträgen
30.06.2009 Presse Freies Wort/ TLZ zur Weigerung der CDU zum neuen Kommunalabgabengesetz (CDU-Gesetzentwurf + Änderungsanträge von DIE LINKE und SPD) eine öffentliche Anhörung durchzuführen
23.06. 2009 Presse TLZ CDU und SPD wollen Beiträge beibehalten. Abwasserabgaben LINKE setzt langfristig auf reine Gebührenfinanzierung – Diskussionsveranstaltung der Bürgerallianz Thürignen.
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